Allgemeine Geschäftsbedingungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen Luca Nippert, Eichenkampstraße 12, 58135 Hagen (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend „Nutzer") über die Nutzung der Dienste auf der Plattform einfxchpingu.net (nachfolgend „Dienst"), insbesondere das Hosting von Discord-Bots.

(2) Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(3) Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, sofern nichts Abweichendes geregelt ist.

(1) Die Darstellung der Angebote auf der Plattform stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar.

(2) Durch die Registrierung eines Accounts und/oder die Buchung eines kostenpflichtigen Abonnements gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags ab.

(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot durch Freischaltung des Dienstes oder durch eine gesonderte Bestätigungs-E-Mail annimmt.

(4) Vertragssprache ist Deutsch.

(1) Der Anbieter stellt auf der Plattform einfxchpingu.net Hosting-Dienste für Discord-Bots bereit. Das konkrete Leistungsangebot umfasst:

• Kostenloser Tarif (Standard): Jeder registrierte Nutzer erhält einen (1) kostenlosen Server-Slot zum Betrieb eines Discord-Bots mit folgenden Ressourcen:
  • RAM: 100 MB
  • Speicherplatz: 400 MB
  • CPU: 0,5 Kerne (50 % eines physischen CPU-Kerns)
  • Datenbanken: 1
• Tarif „Premium" (1,99 € / Monat): Ein Server-Slot mit erweiterten Ressourcen:
  • RAM: 1 GB
  • Speicherplatz: 5 GB
  • CPU: 1 Kern (100 % eines physischen CPU-Kerns)
  • Datenbanken: 3
• Tarif „Ultimate" (4,99 € / Monat): Ein Server-Slot mit erweiterten Ressourcen:
  • RAM: 3 GB
  • Speicherplatz: 15 GB
  • CPU: 2 Kerne
  • Datenbanken: 10

Die jeweils aktuell verfügbaren Tarife und Preise sind auf der Website unter einfxchpingu.net einsehbar. Preisänderungen erfolgen gemäß § 5 Abs. 3 dieser AGB.

(2) Der Anbieter erbringt seine Leistungen nach dem Stand der Technik und bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit. Ein bestimmter Verfügbarkeitsgrad wird, soweit nicht schriftlich anders vereinbart, nicht garantiert.

(3) Der Anbieter behält sich vor, den Funktionsumfang der Plattform jederzeit zu erweitern, zu ändern oder zu reduzieren, sofern dies dem Nutzer zumutbar ist und keine wesentliche Beeinträchtigung der gebuchten Kernleistungen erfolgt.

(1) Zur Nutzung des Dienstes ist eine Registrierung erforderlich. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.

(2) Der Nutzer ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten selbst verantwortlich. Er darf seinen Account nicht an Dritte weitergeben oder Dritten den Zugang ermöglichen.

(3) Jede natürliche oder juristische Person darf nur einen Account anlegen. Mehrfachaccounts sind untersagt.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, Accounts, die gegen diese AGB oder geltende Gesetze verstoßen, temporär zu sperren oder dauerhaft zu löschen.

(1) Kostenpflichtige Abonnements werden auf monatlicher Basis abgerechnet. Die Laufzeit beginnt mit der erfolgreichen Buchung und verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, sofern das Abonnement nicht rechtzeitig gekündigt wird.

(1a) Preisangaben: Alle auf der Website angegebenen Preise sind Endpreise. Gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung) wird keine Umsatzsteuer berechnet und folglich auch nicht ausgewiesen.

(2) Die Zahlung erfolgt ausschließlich über den Zahlungsdienstleister Stripe. Durch die Buchung eines Abonnements akzeptiert der Nutzer zusätzlich die Nutzungsbedingungen von Stripe (stripe.com).

(3) Der Anbieter behält sich vor, Preise für Abonnements mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 30 Tagen vor Beginn der nächsten Abrechnungsperiode anzupassen. Der Nutzer wird über Preisänderungen per E-Mail informiert und hat das Recht, das Abonnement vor Wirksamwerden der Änderung zu kündigen.

(4) Bei fehlgeschlagener Zahlung behält der Anbieter sich vor, den Zugang zu kostenpflichtigen Leistungen vorübergehend zu sperren, bis der offene Betrag beglichen ist.

(1) Kostenpflichtige Abonnements sind monatlich kündbar. Die Kündigung wird zum Ende der jeweils laufenden Abrechnungsperiode wirksam. Bereits gezahlte Beträge werden nicht erstattet, es sei denn, ein gesetzliches Widerrufsrecht wird wirksam ausgeübt.

(2) Die Kündigung kann auf folgendem Wege erfolgen:

• Über das Nutzer-Dashboard auf https://dash.einfxchpingu.net/dashboard/serverliste
• Über das Stripe-Kundenportal https://billing.stripe.com/p/login/00w6oA0x23QW4rp8Ex3cc00

(3) Der kostenlose Tarif kann vom Nutzer jederzeit durch Löschung des Accounts oder des Servers in der Serverliste beendet werden.

(4) Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen diese AGB oder geltende Nutzungsbedingungen verstößt (vgl. § 8).

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß der beigefügten Widerrufsbelehrung zu. Die vollständige Widerrufsbelehrung ist dem Nutzer bei Vertragsschluss separat zur Verfügung gestellt worden und unter folgenden Kontaktdaten erreichbar:

Luca Nippert
Eichenkampstraße 12, 58135 Hagen
Telefon: +49 157 56882046
E-Mail: support@einfxchpingu.net

(1) Der Nutzer ist verpflichtet, den Dienst ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen.

(2) Dem Nutzer ist insbesondere untersagt, über den Dienst:

• Discord-Bots zu betreiben, die gegen die Nutzungsbedingungen von Discord (discord.com/terms) verstoßen;
• rechtswidrige, beleidigende, rassistische, gewaltverherrlichende oder anderweitig strafbare Inhalte zu verbreiten;
• Bots zu betreiben, die zum Versand von Spam, zur Durchführung von DDoS-Angriffen oder anderen schädlichen Aktivitäten genutzt werden;
• die Infrastruktur des Anbieters oder die Dienste anderer Nutzer zu beeinträchtigen;
• Sicherheitsmechanismen der Plattform zu umgehen oder zu manipulieren;
• den Dienst für Mining von Kryptowährungen oder ähnliche ressourcenintensive, vertragswidrige Aktivitäten zu verwenden.

(3) Inhaltsmoderation (Art. 14 DSA): Der Anbieter setzt folgende Maßnahmen zur Inhaltsmoderation ein, um rechtswidrige oder AGB-widrige Nutzung zu erkennen und zu unterbinden:

• Reaktive Prüfung: Der Anbieter prüft gemeldete Inhalte und Verstöße zeitnah nach Eingang einer Meldung. Es besteht keine allgemeine Pflicht zur proaktiven Überwachung (Art. 8 DSA).
• Manuelle Überprüfung: Entscheidungen über Maßnahmen gegen Nutzer (z. B. Sperrung, Löschung von Server-Slots, Account-Deaktivierung) werden durch den Anbieter manuell geprüft und entschieden.
• Mögliche Maßnahmen: Je nach Schwere des Verstoßes kann der Anbieter betroffene Inhalte entfernen, Server-Slots sperren oder deaktivieren sowie den gesamten Account dauerhaft sperren oder löschen.
• Keine automatisierte Allein-Entscheidung: Schwerwiegende Sanktionen wie dauerhafte Account-Sperrungen werden nicht ausschließlich durch automatisierte Systeme getroffen.

(4) Bei einem Verstoß gegen diese Pflichten ist der Anbieter berechtigt:

• den betroffenen Bot-Slot oder den gesamten Account des Nutzers ohne Vorwarnung zu sperren oder dauerhaft zu löschen;
• ein laufendes Abonnement fristlos zu kündigen, ohne dass ein Anspruch auf Rückerstattung gezahlter Beiträge besteht;
• rechtliche Schritte einzuleiten und Schadenersatz geltend zu machen.

(5) Begründungspflicht (Art. 17 DSA): Der Anbieter teilt dem betroffenen Nutzer bei Maßnahmen nach Abs. 4 (Sperrung oder Löschung von Inhalten/Account) unverzüglich die Entscheidung und eine Begründung mit. Die Begründung enthält insbesondere den festgestellten Verstoß sowie den Hinweis auf mögliche Rechtsbehelfe.

(6) Straftat-Meldepflicht (Art. 18 DSA): Erlangt der Anbieter im Rahmen der Inhaltsmoderation Kenntnis von Informationen, die den Verdacht einer Straftat begründen, die eine Gefahr für das Leben oder die Sicherheit von Personen darstellt (z. B. Kindesmissbrauchsmaterial), meldet er diese unverzüglich den zuständigen deutschen Strafverfolgungsbehörden.

(1) Jede Person oder Einrichtung kann dem Anbieter das Vorhandensein von Inhalten melden, die als rechtswidrig eingestuft werden. Das Meldeverfahren steht ausschließlich auf elektronischem Weg zur Verfügung.

(2) Meldungen sind per E-Mail an support@einfxchpingu.net zu richten. Eine Meldung sollte folgende Angaben enthalten:

• Eine hinreichend begründete Erläuterung, warum der gemeldete Inhalt als rechtswidrig angesehen wird;
• eine eindeutige Angabe des elektronischen Speicherorts (z. B. Server-ID oder sonstige identifizierende Angaben);
• optional: Name und E-Mail-Adresse der meldenden Person (für eine Rückmeldung);
• eine Erklärung, dass die Angaben nach bestem Wissen in gutem Glauben gemacht werden.

(3) Name und E-Mail-Adresse sind keine Pflichtangaben. Meldungen können auch anonym erstattet werden, sofern es sich nicht um Verdacht auf bestimmte Straftaten handelt (z. B. Inhalte, die Minderjährige betreffen).

(4) Hat die meldende Person eine elektronische Kontaktangabe hinterlassen, erhält sie unverzüglich eine Empfangsbestätigung. Der Anbieter prüft die Meldung zeitnah und teilt der meldenden Person seine Entscheidung mit, einschließlich der Möglichkeit, Rechtsbehelfe gegen diese Entscheidung einzulegen.

(5) Der Anbieter ist nicht zur proaktiven Überwachung von Inhalten verpflichtet (Art. 8 DSA). Die Haftungsprivilegien nach Art. 6 DSA bleiben unberührt.

(1) Der Anbieter ist bemüht, den Dienst kontinuierlich und störungsfrei bereitzustellen, übernimmt jedoch keine Garantie für eine ununterbrochene Verfügbarkeit.

(2) Geplante Wartungsarbeiten werden, soweit möglich, zu verkehrsarmen Zeiten durchgeführt und dem Nutzer im Voraus angekündigt.

(3) Der Anbieter haftet nicht für Ausfälle, die durch Umstände außerhalb seines Einflussbereichs verursacht werden (z. B. Ausfall von Drittanbietern, höhere Gewalt, Änderungen der Discord-API).

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.

(2) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Haftung für leicht fahrlässige Verletzungen nicht wesentlicher Vertragspflichten ist ausgeschlossen.

(3) Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur, soweit dieser Verlust auch bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Nutzer nicht vermeidbar gewesen wäre. Der Nutzer ist selbst für regelmäßige Datensicherungen verantwortlich.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter einen Mangel arglistig verschwiegen hat oder eine Garantie übernommen hat, sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Nutzers ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

(2) Einzelheiten zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten sind der gesonderten Datenschutzerklärung zu entnehmen, die auf der Website unter einfxchpingu.net/datenschutz abrufbar ist.

(3) Im Zusammenhang mit der Zahlungsabwicklung werden Zahlungsdaten an den Zahlungsdienstleister Stripe übermittelt. Stripe verarbeitet diese Daten nach eigenen Datenschutzbestimmungen (stripe.com/privacy).

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 30 Tagen vor deren Inkrafttreten zu ändern.

(2) Der Nutzer wird über Änderungen per E-Mail informiert. Die geänderten AGB gelten als angenommen, wenn der Nutzer ihnen nicht innerhalb der Ankündigungsfrist widerspricht und den Dienst nach Ablauf der Frist weiterhin nutzt. Auf diese Folge wird der Anbieter in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hinweisen.

(3) Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB, so hat der Anbieter das Recht, das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der geänderten AGB zu beenden.

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern gilt dies nur, soweit der Schutz, den zwingende Vorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen wird.

(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters (Hagen).

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.

(4) Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Die EU-Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Online-Streitbeilegungs-Plattform (OS-Plattform) bereit.